AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen für Beratungs- und Dienstleistungen
der ANIGMA GmbH & Co. KG
Gültig ab 1.01.2019

 

1 Geltungsbereich

1.1
Die allgemeinen Auftragsbedingungen gelten für sämtliche Beratungsangebote und für sämtliche Verträge der ANIGMA GmbH & Co. KG mit ihren Kunden, unabhängig von Inhalt und Rechtsnatur der angebotenen bzw. vertraglich übernommenen Beratungsleistungen.
1.2
Soweit Beratungsverträge oder –angebote der der ANIGMA GmbH & Co. KG schriftliche Bestimmungen enthalten, die von den folgenden allgemeinen Auftragsbedingungen abweichen, gehen die individuell angebotenen oder vereinbarten Vertragsregeln diesen allgemeinen Auftragsbedingungen vor.

2 Vertragsgegenstand

2.1
Die Leistungen, die auf Grundlage dieser Vertragsbedingungen erbracht werden, erfolgen durch separate vertragliche Vereinbarungen.
2.2

Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte, im Vertrag bezeichnete Beratungstätigkeit, nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Die Leistungen des Auftragnehmers gelten als erbracht unabhängig davon, ob oder wann die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen umgesetzt werden.
2.3
Auf Verlangen des Auftraggebers hat der Auftragnehmer Auskunft über den Stand der Auftragsausführung zu erteilen bzw. nach Ausführung des Auftrags Rechenschaft abzulegen durch einen schriftlichen Bericht, der den wesentlichen Inhalt von Ablauf und Ergebnis der Beratung wiedergibt. Soll der Auftragnehmer einen umfassenden, schriftlichen Bericht, insbesondere zur Vorlage an Dritte erstellen, muss dies gesondert vereinbart werden.
2.4
Der Auftragnehmer führt alle Arbeiten mit größter Sorgfalt und stets auf die individuelle Situation und die Bedürfnisse des Auftraggebers bezogen durch.

3 Leistungserbringung

3.1
ANIGMA GmbH & Co. KG wird in Abstimmung mit dem Kunden die vereinbarten Leistungen zu den im Angebot vereinbarten Terminen erbringen. Bei Hindernissen durch höhere Gewalt, Arbeitskämpfe und sonstige nicht von ANIGMA GmbH & Co. KG zu vertretende Umstände verschieben sich die vereinbarten Termine angemessen – mindestens um die Dauer der hindernden Ereignisse. Als von ANIGMA GmbH & Co. KG nicht zu vertretende Umstände gelten Verzögerungen, welche vom Auftraggeber zu vertreten sind, sowie Mängel der Leistung, welche im Verantwortungsbereich der Zuarbeit des Auftraggebers liegen, ferner höhere Gewalt, Streik u. ä. Umstände.
ANIGMA GmbH & Co. KG gerät nicht in Verzug, sofern die eingesetzten Mitarbeiter krankheitsbedingt ausfallen, sofern der Einsatz anderer Mitarbeiter für ANIGMA GmbH & Co. KG unzumutbar ist.
3.2
Soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, werden die geschuldeten Leistungen von ANIGMA GmbH & Co. KG in dem Maße, wie dies für deren ordnungsgemäße Erledigung erforderlich ist, beim Kunden, ansonsten bei ANIGMA GmbH & Co. KG durchgeführt.
3.3
ANIGMA GmbH & Co. KG entscheidet nach eigenem Ermessen, welche Mitarbeiter eingesetzt oder ausgetauscht werden. Auch ist es ANIGMA GmbH & Co. KG nach vorheriger schriftlicher Anzeige gestattet, sorgfältig ausgewählten Subunternehmern die Durchführung von geschuldeten Vertragsleistungen zu übertragen.
3.4
ANIGMA GmbH & Co. KG schuldet für seine Dienst- und Beratungsleistungen ein Bemühen für die Rechtzeitigkeit und Eignung. ANIGMA GmbH & Co. KG übernimmt keine Verantwortung für den Eintritt eines mit dem Kunden vereinbarten Leistungserfolges.
3.5
Führt ANIGMA GmbH & Co. KG Arbeiten im Betrieb des Auftraggebers durch, so stellt dieser angemessen ausgestattete Arbeitsräume unentgeltlich zur Ver­fügung.

4 Leistungsänderungen

4.1
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, Änderungsverlangen des Auftraggebers Rechnung zu tragen, sofern ihm dies im Rahmen seiner betrieblichen Kapazitäten, insbesondere hinsichtlich des Aufwandes und der Zeitplanung zumutbar ist.
4.2
Soweit sich die Prüfung der Änderungsmöglichkeiten oder die Realisierung der gewünschten Änderungen auf die Vertragsbedingungen auswirken, insbesondere auf den Aufwand des Auftragnehmers oder den Zeitplan, vereinbaren die Parteien eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen, insbesondere bei einer Erhöhung der Vergütung und / oder einer Verschiebung der Termine. Soweit nichts anderes vereinbart ist, führt der Auftragnehmer in diesem Fall bis zur Vertragsanpassung die Arbeiten ohne Berücksichtigung der Änderungswünsche durch.
4.3
Ist eine umfangreiche Prüfung des Mehraufwandes notwendig, kann der Auftragnehmer eine gesonderte Beauftragung hierzu verlangen.
4.4
Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Protokolle über diesbezügliche Besprechungen oder den Projektsachstand werden dem gerecht, sofern sie von den Bevollmächtigten beider Seiten unterzeichnet sind.

5 Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1
Der Kunde stellt ANIGMA GmbH & Co. KG die im Rahmen der Beratung und für die Dienstleistungen erforderlichen Informationen und Dokumente rechtzeitig sowie kostenlos zur Verfügung.
5.2
Der Kunde ist verpflichtet, ANIGMA GmbH & Co. KG – soweit erforderlich – nach besten Kräften bei den im Leistungsverzeichnis/Angebot genannten Tätigkeiten zu unterstützen.
5.3
Auf Verlangen von ANIGMA GmbH & Co. KG hat der Kunde die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm vorgelegten Unterlagen sowie seiner Auskünfte und mündlichen Erklärungen schriftlich zu bestätigen.
5.4
Sofern von ANIGMA GmbH & Co. KG geschuldete Tätigkeiten abzunehmen sind, hat der Kunde gegenüber ANIGMA GmbH & Co. KG unverzüglich schriftlich die Abnahme zu erklären, sobald die von ANIGMA GmbH & Co. KG zu erbringenden Tätigkeiten erbracht sind und keine wesentlichen Mängel aufweisen. Die Abnahme gilt im übrigen als erfolgt, sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erbringung der Leistung von ANIGMA GmbH & Co. KG schriftlich die Gründe für die Verweigerung der Abnahme spezifiziert. Die Abnahme gilt ebenfalls als erfolgt, sofern der Kunde die von ANIGMA GmbH & Co. KG erbrachten Leistungen in Benutzung nimmt.
5.5
Der Kunde ist verpflichtet, vor Beginn der vereinbarten Tätigkeiten einen Verantwortlichen als Ansprechpartner für die die Dienstleistungen betreffenden fachlichen Fragen zu benennen. Dieser Ansprechpartner hat die Aufgabe die mit der Erbringung der Leistungen erforderlichen Auskünfte zu erbringen und/oder zusammenhängende Entscheidungen herbeizuführen.
5.6
Sofern der Kunde eine in Auftrag gegebene Leistung durch ANIGMA GmbH & Co. KG nicht entgegennehmen kann, ist er bei Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis verpflichtet, spätestens 8 Werktage vor dem vertraglich